Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vorbestimmungen

a) Geltungsbereich: Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil sämtlicher Verträge mit der D-light-Trade Ltd, Rm 6A, 7/F, Block B, Grand Industrial Building, 159-165 Wo Yi Hop Road, Kwai Chung, HONG KONG bei denen über das Internet (Webshop) bei uns aufgegeben werden.

b) Nebenabreden: Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung.

c) Abweichende AGB: Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Vertragspartners die Leistung vorbehaltlos ausführen.

2. Zustandekommen des Vertrages

Durch das Absenden einer Bestellung, gleich mit welchem Kommunikationsmittel, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Wenn wir den Eingang der Bestellung des Kunden dennoch bestätigen, stellt dieses noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes dar. Die Bestätigung dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen ausdrücklich schriftlich oder in Textform annehmen oder die bestellte Ware übersenden.

3. Preise

Die durch uns jeweils genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten

4. Zahlungen und Verzug

a) Für die Bezahlung des Kaufpreises bieten wir die Zahlung per Vorkasse (Überweisung), Rechnung oder PayPal/Kreditkarte an.

b) Soweit keine abweichenden Regelungen bestehen, ist der Kaufpreis mit Abschluss des Kaufvertrages sofort zur Zahlung fällig.

c) Bei Auswahl der Zahlungsarten „Lieferung auf Rechnung“ besteht nicht für alle Angebote und alle Regionen und wird über die DMS Fullfillment and more GmbH abgewickelt, Sie erklären sich ausdrücklich mit der Weitergabe der zum Zwecke der Abrechnung und Geltendmachung der Forderung erforderlichen Informationen an die DMS Fullfillment & more GmbH einverstanden. Das Einverständnis schließt die mögliche Einholung einer Auskunft und Bonitätsrating ein. Zur Entscheidung im Rahmen der Antragsprüfung können neben den der DMS Fullfillment and more GmbH Kriterien auch Identitäts- und Bonitätsinformationen von folgenden Auskunfteien einbezogen werden:

- Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg, Tel.: +49 (0)40-89803-0, Fax: -777

- SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, D-65201 Wiesbaden, Tel.: +49 (0)611-9278-0, Fax: -109

Diese Zustimmung gilt auch für zukünftige Forderungen bis zum schriftlichen Widerruf. Diese Zustimmung können Sie jederzeit durch senden einer E-Mail an: info@d-light-full.de ohne Angabe von Gründen formlos widerrufen. Sie wurden darüber informiert, dass die DMS Fullfillment and more GmbH die Abrechnung der Leistungen Ihnen gegenüber durchführt und den Rechnungsbetrag geltend machen wird. Sollte es über die Berechtigung der Forderung unterschiedliche Auffassungen geben, darf der Auftraggeber in einer etwaigen Auseinandersetzung als Zeuge gehört werden. Die Forderung ist an die DMS Fullfillment & more GmbH abgetreten, weswegen eine Zahlung mit schuldbefreiender Wirkung nur auf das folgende Konto möglich ist:

Hamburger Sparkasse AG: IBAN: DE79 2005 0550 1500 2856 79, BIC HASPDEHH.

5. Aufrechnung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt wurden. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur zu, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

7. Widerruf

a) Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, also den Kauf zu Zwecken tätigt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, besteht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

Rückgaben und Widerrufsrecht für Privatkunden:

Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die D-light-Trade Ltd., Rm 6A, 7/F, Block B, Grand Industrial Building, 159-165 Wo Yi Hop Road, Kwai Chung, HONG KONG, E-Mail: info@d-light-full.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür ein Muster-Widerrufsformular verwenden, oder dies formlos mitteilen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

8. Haftung für Mängel

a) Wir haften bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Mangel innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Durch uns zur Verfügung gestellte Angaben, Abbildungen, Zeichnungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar.

b) Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrenübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadenersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 9.

c) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von uns nicht.

9. Haftung für Schäden

a) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.

b) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

c) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.

d) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10. Geschenkversprechen

Soweit wir für den Fall der Bestellung eine zusätzliche, kostenfreie Ware anbieten (Geschenk), haben wir das Recht, die angekündigte Ware bei Nichtverfügbarkeit durch gleichwertige Artikel zu ersetzen.

11. Schlussbestimmungen

a) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

b) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

c) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, (Hongkong) sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Stand: 01.11.2019